1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.

1.2 Der Auftragnehmer schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.

1.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. Der Auftragnehmer bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Auftraggebers. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, wenn für den Auftragnehmer ersichtlich ist, dass deren Einsatz berechtigten Interessen des Auftraggebers zuwiderläuft.

1.4 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.

1.5 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt der Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

2.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbständiger Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber:

Marketing, Entwicklung und Vertrieb von Software zu organisieren und durchzuführen.

2.2 Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber.

2.3 Der Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.

2.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen bei der Leistungserbringung, die durch verspätete Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, haftet der Auftragnehmer nicht.

4. Vergütung

4.1 Die Vergütung wird individuell vertraglich vereinbart.

4.2 Die Vergütung ist nach der Leistung der Dienste zu entrichten. Bei aufwandsbezogener Abrechnung ist der Auftragnehmer berechtigt, monatlich abzurechnen.

4.3 Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber nach Erbringung der Leistungen eine Rechnung per Post oder per E-Mail (z.B. als PDF). Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang zu zahlen.

5. Haftung / Freistellung

5.1 Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

5.2 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Verstößen des Auftraggebers gegen diese Vertragsbedingungen oder geltendes Recht geltend gemacht werden.

6. Vertragsdauer und Kündigung

6.1 Die Vertragsdauer und die Fristen zur ordentlichen Kündigung werden individuell vereinbart.

6.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.3 Nach Vertragsende hat der Auftragnehmer alle ihm überlassenen Unterlagen unverzüglich zurückzugeben oder zu löschen, außer gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen.

7. Vertraulichkeit und Datenschutz

7.1 Der Auftragnehmer behandelt alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich.

7.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Auftragsdurchführung alle datenschutzrechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere die DSGVO und das BDSG.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

8.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

8.3 Der Auftraggeber fördert den Auftragnehmer durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich.

8.4 Gerichtsstand für Streitigkeiten ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

8.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen zu ändern. Bestandskunden werden hierüber rechtzeitig informiert.